Grundsatzverfassung
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Die Staatsgründung und die Verfassung von Deutschland
vom 04. April 2016
Artikel 1 Die Staatsgründung
§ 1. Die völkerrechtliche
Verfassunggebende Versammlung der Rechteträger aus den souveränen,
deutschen Bundesstaaten, ausgerufen am 01. November 2014 und am 11. Oktober
2015 in den rechtswirksamen Stand gesetzt, verkündet hiermit die Gründung
des Staatswesens und Völkerrechtssubjekts mit der
Bezeichnung Deutschland im Rechtestand eines
originären Völkerrechtssubjekts, in der Rechtsform
des föderalen Bundesstaates, für alle Gebiete
und Landflächen der deutschen Volksstämme
und setzt es als gemeinsames Staatswesen
der freien und souveränen Rechteträger, den
deutschstämmigen Männern und Frauen im
gesamten deutschen Sprachraum, mit allen aus
ihnen selbst hervorgehenden, jedem juristischen
Staats und Völkerrecht übergeordneten Recht mit höherem
Rang, wie ebenso aufgrund ihrer unveräußerlichen und
unauslöschlichen juristischen Rechte und durch diese juristischen Rechte
aus ihren jeweiligen souveränen Bundesstaaten und somit an der natürlichen
Person dieser Völkerrechtssubjekte, welche sie besitzen und deren alleinige
Inhaber und Eigentümer sie sind und weiterhin bleiben, heute, am vierten
Tage des Monates April, im Jahre 2016, defacto in den rechtswirksamen
Stand.
Artikel 2 Die Verfassung
§ 1. Die geistigen, beseelten, lebenden,
nicht verstorbenen oder verschollenen Wesen, ausgestattet mit allen Rechten
der Schöpfung seit ihrer Entstehung im Mutterleibe, die sich selbst als Menschen
bezeichnen, sind die juristischen Rechteträger, wie darüber die
Rechteträger der natürlichen Evolution der Schöpfung an allen Gebieten der
Deutschen Völker, die seit über 1300 Jahren diese Landflächen besiedeln und
bewohnen,
- vereint im Bundesstaat Deutschland, welche als alleinige Rechteträger dieser deutschen Völker, selbst die nunmehr gültige Verfassung und die Bezeichnung für ihre Gebiets und Landflächen festgelegt haben,
- in ihrem Bestreben der Wahrnehmung eigener Verantwortung, die Freiheit, die Menschlichkeit, die Unabhängigkeit und den Frieden offen gegenüber und gemeinsam mit allen Menschen dieser Erde zu stärken,
- im Willen gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung, ihre Vielfalt zu leben im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verpflichtung gegenüber den vergangenen und aller künftigen Generationen,
- mit dem Wissen, daß nur frei ist, wer seine Freiheit bewahrt und die Stärke des Volkes, wie aller Menschen dieser Erde, sich immer am Wohle jedes Einzelnen mißt, welche Zufriedenheit und Liebe jeder erleben und finden wird,
- mit der Erfahrung von Generationen, daß niemals ein juristisches Recht über den geborenen Wesen stehen kann, sie nicht unterwerfen, nicht einschränken in ihrem Handeln und Denken beeinflußen darf,
- beauftragt mit dem Erhalt der Schöpfung gegen jede andere Art der Religion und des Fanatismus, gleichwohl im Wissen um die Bedeutung einer Sinnhaftigkeit für das Zusammenleben denkender und fühlender Wesen,
- in tiefem Bestreben für den Schutz und den Erhalt ihres Lebensraumes, der gesamten Erde zu wirken, deren Recht auf den eigenen Bestand und Leben in jeder Weise und für alle Lebewesen die sie hervorbringt,
haben diese Grundsatzverfassung als ihre gemeinsame Vereinbarung unter und zwischen ihnen selbst wirkend, durch ihren höchsten, menschlichen Eid gegeben, verkündet und in den verbindlichen und über allen anderen Rechten sowie Rechtsystemen stehenden, wirksamen Stand versetzt.
§ 2. Weitere
Bestandteile zu Artikel 1, § 1. und
Artikel 2, § 1., regelt ein
nachfolgend und ergänzend zu erstellendes
Gesetzeswerk, welches auf der Grundlage der
Inhalte von Artikel 2, § 3., sowie
entsprechend Artikel 3, §1., §2., § 3., §4., §5, zu erschaffen ist und
durch die Verfassunggebende Versammlung, oder von den, durch
ein noch zu bestimmendes Wahlgesetz
gewählten Volksvertretern, dem Volke zur
Abstimmung vorgetragen und dann mit Gesetz zu erlassen sein wird. Jede
andere Verfahrensweise ist unzulässig.
§ 3. Kein neues Gesetz, keine Regel, keine Verordnung, oder ihr gleich zu setzende und gleich bedeutsame, nachfolgende Niederschrift, welche erdacht und erlassen wird, darf den Grundsätzen des Artikel 2, § 1. widersprechen, Teile davon aufheben, verändern, oder in seinem Sinn, seiner Wirkung oder Bedeutung antasten sowie ebenfalls nicht gegen den Willen und die ausdrückliche Zustimmung der ewigen Rechteträger verfasst oder erlassen werden.
Artikel 3 Aufhebungen alter Gesetze sowie
Neueinsetzungen und Änderungsgesetzgebungen
§ 1. Sämtliche
Gesetzesaufhebungen oder Änderungsgesetzgebungen
bezüglich der vorherigen Gesetze, Regeln, Verordnungen,
oder ihr gleich zu setzenden und gleich bedeutsamen, nachfolgenden
Niederschriften, sind im Rahmen eines zu
erlassenden Gesetzes festzuhalten und im
rechtlichen Bezug auf diesen Verfassungsbestandteil
zu bestimmen. Die in dieser rechtlichen
Wirkung erlassenen Gesetze, bezüglich Aufhebungen alter
Gesetze, Artikel und Paragraphen, werden Bestandteil der Verfassungsschrift.
§ 2. Sämtliche,
bis zur Erfüllung des Artikel 3, §
1. vorhandenen Verfassungschriften, Gesetze,
Regeln, Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden und gleich bedeutsamen,
nachfolgenden Niederschriften, welch ein den Gebietsteilen, die in Artikel 4, §
1. und Artikel 5, § 1. aufgeführt sind, erlangen unmittelbar mit
der Einsetzung dieser Verfassungsschrift die
Rechtsunwirksamkeit und sind für nichtig
erklärt, sofern diese Niederschriften nicht
bereits von der Verfassunggebenden Versammlung
für rechtsunwirksam und nichtig erklärt wurden. Somit
gelten alle, von der Verfassunggebenden Versammlung bis dahin erlassenen
Dekrete und Gesetze fort. Eine mehrfache Aufhebung, hat in diesem Falle
nicht die automatische Wiedereinsetzung zur Folge.
§ 3. Die Einsetzung von neuen Gesetzen,
Regeln und Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden und
gleich bedeutsamen, nachfolgenden Niederschriften,
sind im Rahmen eines zu erlassenden
Gesetzes festzuhalten und im rechtlichen
Bezug auf diesen Verfassungsbestandteil zu
bestimmen. Die in dieser rechtlichen Wirkung
erlassenen Gesetze, werden Bestandteil der Verfassungsschrift und dürfen ihr
entsprechend Artikel 2, § 2., § 3., nicht widersprechen.
§ 4. Bis zur Erfüllung des Artikel 3, §
1., gelten die eingesetzten Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder
ihr gleich zu setzenden, nachfolgenden
Niederschriften, welche die Verfassunggebende
Versammlung bereits über ein Dekret und ein Gesetz erlassen hat.
§ 5. Alle, dieser Verfassungsschrift
fehlenden, oder durch den Entscheid der Rechteträger, den Männern
und Frauen der deutschen Völker, noch näher zu bestimmenden Gesetze, Regeln
und Verordnungen, oder diesen gleich zu setzenden,
gleich bedeutsamen Niederschriften, sind im
Rahmen eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens festzustellen
und im Bezug auf den jeweiligen Verfassungsbestandteil zu erlassen. Das
Zitiergebot ist somit unabänderlich die Gesetzesgrundlage für sämtliche,
nachfolgende Niederschriften. Alle anderen Absprachen
oder Vereinbarungen im Innen wie im
Außenverhältnis des Geltungsbereiches, sind rechtsunwirksam.
Artikel 4 Geltungsbereich der Verfassung
§ 1. Der Bundesstaat Deutschland besteht
aus den Gebieten und Landflächen der 26 Bundesstaaten mit dem Gebietsstand
vom 31. Juli 1914. Diese sind im Einzelnen: Reichsland ElsaßLothringen,
Königreich Bayern, Königreich Preußen, Großherzogtum
Baden, Großherzogtum Hessen, Großherzogtum
Mecklenburg Schwerin, Großherzogtum
MecklenburgStrelitz, Großherzogtum Oldenburg,
Großherzogtum SachsenWeimarEisenach, Herzogtum
Anhalt, Herzogtum Braunschweig, Herzogtum
SachsenAltenburg, Herzogtum SachsenCoburgGotha,
Herzogtum SachsenMeiningen, Fürstentum Lippe,
Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß
jüngere Linie, Fürstentum SchaumburgLippe,
Fürstentum Schwarzburg Rudolstadt, Fürstentum
SchwarzburgSondershausen, Fürstentum Waldeck, Freie Stadt Bremen, Freie
Stadt Hamburg, Freie Stadt Lübeck, Königreich Württemberg, Königreich
Sachsen.
Artikel 5 Weiterer Geltungsbereich der
Verfassung
§ 1. Diese
Verfassung entfaltet ihre Wirkung darüber
hinaus auf nachfolgende Gebiete und
Landflächen, sofern nach dem Willen der
dort lebenden und abstammenden Menschen
diese Verfassung dort Geltung erlangen soll.
§ 1.1 Die Völker außerhalb des
Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie
Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der
Verfassungsteile zu Artikel 2, § 1, §
2, § 3 für ihre Gebiete
und Landflächen erklären.
§ 1.2 Die Völker außerhalb des
Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie
Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der Verfassungsteile zu Artikel 2, §
1, § 2, § 3 und bei Notwendigkeit gemäß Artikel 3, § 1, § 2, § 3, § 4, § 5,
für ihre Gebiete und Landflächen erklären.
§ 1.3 Die Völker außerhalb des
Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie
Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der gesamten Kernverfassung für ihre
Gebiete und Landflächen erklären.
§ 1.4 Im Zusatz ist die heutige Lage der
Gebiete codiert nach ISO 3166 aufgezeigt. Festgestellt am 21. März 2016 und
somit nunmehr fortgeltend.
das Kaisertum Österreich mit den
Kronländern
Erzherzogtum Österreich, AT, CZ
Königreich Böhmen,
CZ
Markgrafschaft Mähren, CZ
Herzogtum Schlesien, CZ, PL
Gefürstete
Grafschaft Tirol, AT (Nordtirol und Osttirol), IT
(TrentinoSüdtirol)
Vorarlberg, AT
seit 1850 Herzogtum Salzburg,
AT
Herzogtum Steiermark, AT, SI (Untersteiermark)
Teile des Königreichs
Illyrien, SI, AT, IT, HR, 1850 aufgeteilt in Herzogtum Kärnten,
Herzogtum
Krain, Gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca, Reichsunmittelbare Stadt
Triest,
Markgrafschaft Istrien
seit 1818 auch der westlichste Teil
Galiziens (Auschwitz, Saybusch, Zator), PL
Preußen mit den
Provinzen
Provinz Brandenburg, DEBE, DEBB, DEMV, PL
Provinz
Pommern, PL, DEMV
Provinz Schlesien, PL, DESN, CZ
(Hultschin)
Provinzen JülichKleveBerg und Großherzogtum Niederrhein
(später zur Rheinprovinz
zusammengefasst), DENW (Aachen, Düsseldorf,
Essen, Köln), DERP (Koblenz, Trier), DE
SL (Saarbrücken), BE
(EupenMalmedy), DEHE (Exklave Wetzlar), ab 1849 auch
DEBW
(Exklave Hohenzollern)
Provinz Westfalen, DENW
(Arnsberg, Minden, Münster, Dortmund, Bielefeld)
Provinz Sachsen, DEST
(Halle, Magdeburg, Merseburg), DETH (Erfurt), DEBB,
DESN (Torgau)
18481851 Provinzen Ostpreußen und Westpreußen
(das Königreich, zwischenzeitlich zur
Provinz Preußen zusammengefasst), PL
(Pomerellen, ErmlandMasuren), RU (Samland),
LT (Memelland)
18481851 westlicher und nördlicher Teil der Provinz
Posen, PL
Herzogtum HessenNassau
Provinz Hannover
das Königreich Bayern bestehend aus
Altbayern (München,
Landshut, Regensburg), Schwaben (Augsburg) und Franken (Nürnberg,
Ansbach,
Bayreuth, Würzburg) rechts des Rheins, DEBY, DEHE (Bad Orb)
Exklave
Rheinpfalz links des Rheins, DERP, DESL (Homburg)
Aura im
Sinngrund, ein Kondominat mit dem Kurfürstentum Hessen, ab 1860 ganz zu
Bayern, DEBY
das Königreich Sachsen, DESN, PL
das Königreich
Hannover, DENI, DEHH (Harburg), DEHB
das Königreich
Württemberg, DEBW
das Großherzogtum Baden, DEBW
Großherzogtum Hessen, DEHE, DERP bestehend
aus
Starkenburg (Provinz) links des Mains, DEHE
(Darmstadt)
Rheinhessen (Provinz) weitgehend links des Rheins, DERP
(Mainz), DEHE
Exklave Oberhessen (Provinz) rechts des Mains, DEHE
(Gießen)
das Großherzogtum Luxemburg (der westliche Teil Luxemburgs schied
1839 nach der Vereinigung mit Belgien aus dem Bund aus), LU, BE (Arel)
das Großherzogtum MecklenburgSchwerin, DEMV
(Schwerin, Rostock)
das Großherzogtum MecklenburgStrelitz, DEMV,
DESH (westliche Teile des Fürstentums
Ratzeburg), DEBB (sog.
Fürstenberger Stiefel der Herrschaft Stargard)
das Großherzogtum
SachsenWeimarEisenach, DETH (Weimar, Eisenach, Jena)
das
Großherzogtum Oldenburg bestehend aus
Landesteil Oldenburg,
DENI
Exklave Landesteil Eutin, DESH
Exklave Landesteil
Birkenfeld, DERP, DESL
das Kurfürstentum Hessen, DEHE, DETH,
einschließlich
Exklave Grafschaft Schaumburg, DENI (Rinteln)
Exklave
Herrschaft Schmalkalden, DETH
Aura im Sinngrund, ein Kondominat mit dem
Königreich Bayern, ab 1860 ganz zu Bayern, DE BY
das Herzogtum Holstein, DESH, DEHH (Altona,
Wandsbek)
das Herzogtum Schleswig (ab 1864), DESH (Südschleswig), DK
(Nordschleswig)
das Herzogtum SachsenLauenburg, DESH
das
Herzogtum Nassau, DEHE (Wiesbaden), DERP (Montabaur)
das Herzogtum
Braunschweig, DENI, DEST
das Herzogtum SachsenGotha,
DETH
das Herzogtum SachsenCoburg, DEBY
das Herzogtum
SachsenMeiningen, DETH
das Herzogtum SachsenHildburghausen (ab
1826 Herzogtum SachsenAltenburg), DETH
das Herzogtum
AnhaltDessau, DEST
das Herzogtum AnhaltKöthen,
DEST
das Herzogtum AnhaltBernburg, DEST
das Herzogtum
Limburg (ab 1839), NL
das Fürstentum HohenzollernHechingen (bis 1849),
DEBW
das Fürstentum HohenzollernSigmaringen (bis 1849),
DEBW
das Fürstentum Liechtenstein, FL
das Fürstentum Lippe,
DENW
das Fürstentum Reuß ältere Linie, DETH (Greiz)
das
Fürstentum Reuß jüngere Linie, DETH (Gera)
das Fürstentum
SchaumburgLippe, DENI (Bückeburg)
das Fürstentum
SchwarzburgRudolstadt, DETH
das Fürstentum
SchwarzburgSondershausen, DETH
das Fürstentum Waldeck, DEHE
(Arolsen), DENI (Pyrmont)
die Landgrafschaft HessenHomburg (ab
1817) bestehend aus
Landesteil Homburg, DEHE
Landesteil Meisenheim,
DERP
die Freie Stadt Bremen, DEHB, DENI
die Freie Stadt
Frankfurt, DEHE
die Freie Stadt Hamburg, DEHH, DESH
(Geesthacht), DENI (Cuxhaven)
die Freie Stadt Lübeck, DESH
Abgrenzung zu Teilen von Österreich und Preußen außerhalb des Bundes
Nicht zum Bund aber zum Kaisertum Österreich
gehörten:
Königreich Ungarn, HU, SK, AT, UA, RS, RO
Königreich
Kroatien und Slawonien, HR
Königreich Galizien und Lodomerien (Ausnahme siehe
oben), PL, UA
seit 1850 Herzogtum Bukowina, RO,
UA
LombardoVenezianisches Königreich, IT
Königreich Dalmatien,
HR
Großfürstentum Siebenbürgen, RO
Teile des Königreichs Illyrien, SI, AT,
IT, HR, 1850 aufgeteilt in Herzogtum Kärnten, Herzogtum
Krain, Gefürstete
Grafschaft Görz und Gradisca, Reichsunmittelbare Stadt Triest,
Markgrafschaft Istrien.
Nicht zum Bund aber zum Preußischen Staat gehörten:
1815–1848, 1851–1866 die Provinzen Ostpreußen und
Westpreußen (das Königreich Preußen,
zwischenzeitlich zur Provinz Preußen
zusammengefasst), PL, RU, LT
1815–1848, 1851–1866 westlicher und nördlicher
Teil der Provinz Posen (das Herzogtum Gnesen), PL
übrige Provinz Posen
(Großherzogtum Posen), PL
Abgrenzung zu Staaten in Realunion oder
Personalunion mit
Mitgliedstaaten des Bundes
Außerhalb des Bundes standen folgende Staaten in Realunion
oder Personalunion mit Mitgliedstaaten des
Bundes:
Königreich Dänemark (Personalunion mit Holstein und
Lauenburg bis 1864)
Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Irland
(Personalunion mit Hannover bis 1837)
Königreich der Niederlande
(Personalunion mit Luxemburg; ab 1839 mit Limburg)
Fürstentum Neuenburg
(Personalunion mit Preußen, 1848 Republik, 1857 vom preußischen
König
anerkannt)
Herzogtum Schleswig (Realunion mit Holstein) erst 1864
Eintritt in den Bund
Abgrenzung zu deutschsprachigen Gebieten außerhalb
des
Deutschen Bundes
Nicht zum Deutschen Bund gehörten folgende Gebiete
mit deutschsprachigen Bevölkerungsteilen:
die deutschsprachigen Kantone der Schweiz, CH
die
französischen Departements im Elsass und in Lothringen, FR
das mehrsprachige
Herzogtum Schleswig, DESH, DK, erst 1864 zum Bund
die britische Insel
Helgoland, DESH
die deutschsprachigen Teile des Königreichs Ungarn,
insbesondere das Burgenland, AT, das Banat,
RO, RS, das Großfürstentum
Siebenbürgen, RO
die türkische bzw. russische Provinz Bessarabien, MV,
UA
das Siedlungsgebiet der Wolgadeutschen, RU
Der Versammlungsrat im
Rechtestand der Verfassunggebenden Versammlung vom
01. November 2014 sowie im Rechtestand des
Völkerrechtssubjekts Bundesstaat Deutschland vom 11. Oktober
2015 sowie im Rechtestand des Reichsverwesers mit der Rechtestellung
vom 28. Oktober 1918
Vertreten durch die Menschen und die Ratsmitglieder der
Verfassunggebenden Versammlung.
04. April 2016