Bundesstaat Deutschland

Liebe Mitbürger.

Willkommen auf der offiziellen Internetpräsenz des föderalen Bundesstaat Deutschland im Rechtsstand der verfassunggebenden und gesetzgebenden Nationalversammlung vom 11. Oktober 2015.

Besuchen Sie auch die Webseiten www.deutschland276.de oder www.verfassunggebende-versammlung.com

Die erste Seite dieser Internetpräsenz ist im Moment für das Verfassungvolk, da Sie der wichtigste Teil unseres Staates sind. Wir haben die Gesetze und Vorschriften für Sie noch einmal schnell erreichbar zusammengeschrieben, damit sich jeder Bürger sofort im neuen Staatswesen zurechtfinden kann. Etwa 2000 Menschen haben diese Gesetze und Regeln in jahrelange Arbeit für uns alle vorbereitet. Bitte lesen Sie aufmerksam die einzelnen Seiten durch. Dann werden die einfachen Zusammenhänge sehr schnell klar. Für alle Leser die noch so gar nicht wissen um was es geht folgt unter den Ziffern 1) bis 6) eine kleine Zusammenfassung der Ereignisse.

 

1) Die neue Kernverfassung vom 4. April 2016, die später von einer Vollverfassung ergänzt werden soll, ist derzeit unser höchstes Recht. "Grundsatzverfassung".

2) Zur Verfassung wurden ein Staatsangehörigkeitsgesetz vom 14. April 2016 und eine Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz 2. Mai 2016 erlassen.

3) Für den alltäglichen Umgang mit allgemeinem Recht, ist eine Übergangsordnung erarbeitet worden, die Sie besonders beachten sollten.

4) Dazu sind viele Dekrete erlassen worden, welche Sie mit der Zeit ebenfalls studieren sollten.  

5) Weitere Grundlage des Bundesstaat Deutschland sind internationale Rechte, auf die wir uns ausnahmslos beziehen. Hier finden Sie die Vorschriften der Vereinten Nationen.

6) Als Gesellschaftssystem wird eine weiterentwickelte Gesellschaftsform der ursprünglich aus Griechenland stammenden Demokratie gelebt, welche den Grundregeln des "Überpostiven Rechts" entspricht. Wieviel von dem Gesellschaftssystem "wenea" tatsächlich übernommen wird, werden die Menschen in größeren Abstimmungen selbst festlegen. Lesen Sie bitte auch "Überpositives Recht - Seite 2" 

 

Der Bundesstaat Deutschland ist aus der rein juristischen Verfassunggebenden Versammlung vom 11. Oktober 2015 entstanden, welche sich den internationalen Völkerrechtsregeln, den Gesetzen des Bundesverfassungsgerichts, den Vorschriften des Grundgesetzes und der Schlußakte der Potsamer Konferenz vom 2. August 1945 bediente. Dieser Staat entspricht somit dem Willen der Alliierten aus der Schlußakte der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945 und ist von mindestens 54 Staaten der Welt als eigenständiges Völkerrechtssubjekt (Staat) anerkannt worden. 1990 wurde dieser Vertrag von allen beteiligten Verhandlern ignoriert, womit sie vertragswidrig die Nachkriegsordnung änderten. Wirtschaftliche und strategische Interessen gewisser Sektierern waren die Gründe. Wir wurden "verkauft". Insbesondere die Sektierer der UNO, der Vereinigten Staaten, England, Frankreich, der EU und der alten Bundesrepublik vor 1990, verhindern bislang die Staatsbildung von Deutschland und unterstützen die weiterhin bestehende privatwirtschaftlich organisierte und seit dem 29. September 1990 höchst illegale Verwaltung "Bundesrepublik samt Grundgesetz", die auf unserem souveränen Gebiet ihr Unwesen treibt. Nähere Erklärungen folgen den Unterseiten dieser Internetpräsenz.

 

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Der Nationalrat bittet alle Menschen sich mit der völkerrechtlichen Lehre von Georg Jellinek zu beschäftigen, wie mit anderen Niederschriften, die Erklärungen über diesen Rechtskreis beinhalten. Es wird immer wichtiger werden politische und rechtliche Zusammenhänge besser zu durchschauen, damit jeder die Propaganda der Medien von den richtigen Zusammenhängen unterscheiden kann.  

Nach der Drei-Elemente-Lehre (auch Drei-Elementen-Lehre genannt) von Georg Jellinek ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium Staatsgebiet, eine darauf als Kernbevölkerung ansässige Gruppe von Menschen Staatsvolk sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsgewalt kennzeichnen.

Im Staatsrecht existiert keine allgemein gültige Definition des Begriffs Staat. Georg Jellinek hat in seiner rechtswissenschaftlichen Definition den Staat als „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes (Gebietskörperschaft)“ umschrieben. In der Jellinekschen Trias werden die staatlichen Merkmale in drei Elementen begründet:

Liegt eines dieser Merkmale nicht vor, so wird nach herrschender Lehre (u. a. im deutschen Rechtskreis die Allgemeine Staatslehre) nicht von einem Staat gesprochen. Die BRD besitzt kein einziges Element nach dieser Staatslehre und ist somit kein Staatswesen nach der vorgenannten internationalen Lehre. Das Gebiet wurde ihr 1990 durch Streichung des räumlichen Geltungsbereichs genommen. Später wurden z.B. dem GVG, der ZPO, der StPO und dem OWiG ebenfalls der räumliche Geltungsbereich gestrichen. Die Bewohner der BRD haben nach den vorliegenden BRD-Rechtsvorschriften nicht einmal eine Staatsangehörigkeit und das Kanzleramt, der Bundestag, alle Landesregierungen, Städte, Gemeinden und Landkreise, wie alle Behörden und Ämter, sind als Unternehmen eingetragen. Darum ist der völkerrechtlich organisiert Bundesstaat Deutschland für uns so wichtig. Mehr Einzelheiten auf den nachfolgenden Seiten.

 

 

BSD Parlaments Live-TV

 

Verehrte Bürger, die Vorbereitungen für eigene Programme laufen bereits seit vielen Monaten. Dennoch wird es noch einige Zeit dauern bis der Nationalrat selbst permanente Live-Ausstrahlungen und Berichte herausgeben kann, da noch keine eigene Übertragungstechnik verfügbar ist. Bis dahin bitten wir die aktuell laufenden und immer wechselnden Programm zu hören. Um 19.00 Uhr werden Live-Sendungen und Aufzeichnungen ausgestrahlt und sicher sind auch interessante Themen für jeden Bürger dabei. Vielen Dank für Ihre Geduld.

Der Nationalrat Deutschland 

 

 

 

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